Archiv für Juli 2009

antifa action days?

In dortmund wird wie schon seit jahren am 5. september 2009 der sogenannte „antikriegstag“ von tausenden black block „autonomen nationalisten“ celebriert werden. das antifa bündniss ‚s5‘ tourt zur zeit quer durch doofland um infoveranstaltungen zu halten. für nähere informationen, hintergründe und andere wichtige infos über das nazi event im ruhrpott ist hier mal auf einen radio mitschnitt verwiesen
freie-radios.net

// Audioportal Freier Radios-Die Dortmunder Naziszene

Gegenaktivitäten gegen den aufmarsch sind in form von „antifa action days“ am 4. und 5. september geplant, welche eine antifa demo und verpflegung durch ein convergence center beinhalten.

*update:
Diesen Donnerstag den 30.07.2009 wird in der ‚Praxis‘ in Dresden-Löbtau gegen 20Uhr 30 (!!) eine Infoveranstaltung stattfinden. danach lecker Vokü…:) kommt nicht zu spät, denn danach ist noch konzi ;)


http://s5.noblogs.org/
http://antifaunion.blogsport.de/

Eingesendet: Hände hoch, Haus her! Heute Aktion in Erfurt

Am 16. Juli findet von 18 bis 22 Uhr auf dem Fischmarkt in Erfurt die Auftaktkundgebung zur Kampagne „Hände hoch, Haus her! Für ein selbstverwaltetes Zentrum in Erfurt“ statt. Mit dabei sind die Firefuckers mit einer Feuerschow und viele weitere Nettigkeiten. Kommt vorbei und bringt euch ein!

Eine Lücke in Erfurt

Am 16. April 2009 wurde das besetzte Haus in Erfurt nach langen politischen Auseinandersetzungen von einem massiven Polizeiaufgebot geräumt. Damit wurde ein Projekt zerstört, das über acht Jahre Raum für politische Intervention sowie möglichst unkommerzielle kulturelle und politische Veranstaltungen bot und von verschiedenen Gruppen genutzt wurde. Nicht zuletzt bestand dort die Möglichkeit auf einer solidarischen Ebene ohne Mietverträge zusammen zu leben.

Das kürzlich geräumte besetzte Haus befand sich auf dem ehemaligen Gelände der Firma Topf & Söhne, die während des Nationalsozialismus Krematorien für Konzentrations- und Vernichtungslager wie Auschwitz und Buchenwald produzierte. Seit Beginn der Besetzung im April 2001 war die öffentliche Auseinandersetzung mit der Geschichte der Firma ein zentrales Anliegen der Besetzer_innen. Ziel war es die weitgehend freiwillige und engagierte Beteiligung der normalen deutschen Bevölkerung an der technischen Umsetzung der massenhaften Menschenvernichtung aufzuzeigen.

Ausschlaggebend für die Beteiligung der Mitarbeiter_innen von Topf & Söhne am Holocaust waren im Besonderen Antisemitismus, Rassismus, Lohnarbeit als Lebensmittelpunkt und einziger anerkannter Lebensunterhalt sowie das Abdelegieren von Verantwortung nach „Oben“. Neben der Kritik dieser gesellschaftlichen Mechanismen auch im Hier und Jetzt versuchten wir Kritik an Zuständen wie Sexismus, Homophobie und Kapitalismus an die Öffentlichkeit zu bringen. Mit der Räumung des ehemaligen Topf & Söhne-Geländes findet diese Kritik jedoch kein Ende und es steht außer Frage, dass wir uns weiter in die Debatte um die Geschichte der Firma einmischen und natürlich auch weiter für ein selbstverwaltetes Zentrum kämpfen werden. Durch den Abriss des besetzten Hauses ist eine Lücke in Erfurt entstanden, die wir schnellstmöglich wieder füllen müssen und wollen.

Die politische Lage in der Stadt

Zugegeben: Unsere Ausgangsposition für diesen Kampf ist denkbar schlecht. Die Besetzer_innen und Unterstützer_innen sind nach der Räumung von zahlreichen Rechtsklagen bedroht. In der öffentlichen Diskussion wurde sich in den Wochen nach der Räumung mehr mit abgebrannten Müllcontainern als mit dem martialischen Polizeieinsatz bei der Räumung oder gar dem Verlust des Projektes beschäftigt. Der Sozialarbeiter und Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) lässt es sich nicht nehmen, in jedes ihm vorgehaltene Mikrofon zu äußern, dass jedwede Neubesetzung sofort geräumt werden soll. Die CDU-Fraktion beschwört nach der Räumung im Thüringer Landtag eine neue Extremismusdebatte herauf. Die Erfurter Nazis jubeln indes und hoffen, dass antifaschistische Strukturen durch den Verlust des besetzten Hauses an Schlagkraft verlieren.. In Bezug auf die Gegnerschaft zum besetzten Haus ist sich die Thüringer Rechte mit der politischen Mitte einig. So wirbt die NPD-Abspaltung „Pro Erfurt“ unter anderem deshalb dafür, den CDU-Politiker Michael Panse zu wählen, auch wenn dieser sich offiziell von den extremen Rechten distanziert.

Im Allgemeinen ist die Lokalpolitik der Stadt Erfurt von einem zunehmenden Sicherheits- und Sauberkeitswahn geprägt. Vor einigen Jahren wurden die Mittel für Jugend- und Kulturarbeit drastisch zusammengekürzt. Was der CDU jahrelang nicht gelang, ließen SPD und Linke Wirklichkeit werden: In der Innenstadt wird seit letztem Jahr eine neue Verordnung durchgesetzt, die beispielsweise öffentlichen
Alkoholkonsum in Gruppen verbietet und Straßenkünstler_innnen ein freies Auftreten erschwert. Diese Politik fügt sich in einen generellen Trend, alles nicht Verwertbare aus den Stadtzentren zu verdrängen. Schon vor der Räumung des besetzten Hauses wurden wir in den Verhandlungen mit der Stadt nicht ernst genommen. Gespräche über ein Alternativobjekt wurden erst angeboten, nachdem die Genehmigung zum Abriss weiter Teile des Areals von der Stadt unterzeichnet war. Nach der Ablehnung des einzigen angebotenen viel zu kleinen Alternativobjektes, wurden die Gespräche von Seiten der Stadt abgebrochen. Anschließend wurden wir gegenüber der Presse als stur und verhandlungsunwillig verunglimpft. Für uns ergibt sich aus den bisherigen Erfahrungen mit der Stadt Erfurt, dass wir von dieser Seite nichts zu erwarten haben.

Put your hands up in the air!

In einer Gesellschaft, in der Menschen sich fast ausschließlich durch ihre Verwertbarkeit definieren, ist ein Projekt, das diese Verwertungslogik in Frage stellt umso wichtiger. Eine generelle Kritik an den bestehenden Verhältnissen zu entwickeln und nach außen zu tragen ist uns ein zentrales Anliegen. Dabei ist uns klar, dass wir uns der kapitalistischen Verwertungslogik von Kaufen und Verkaufen nicht komplett entziehen können, aber die Organisation von Veranstaltungen deren Besuch nicht vom Geldbeutel abhängig ist, liegt uns trotzdem am Herzen. Ebenso wollen wir einen Raum für Menschen bieten, die andernorts aufgrund von gesellschaftlichen Mechanismen wie Homophobie, Rassismus, Sexismus und Antisemitismus diskriminiert werden. Ein Raum, in dem Nazis und deren menschenverachtendes Gedankengut keinen Zugang haben, bietet einen wichtigen Rückzugsort, in einem Klima, das von einem Wiedererstarken der extremen Rechten geprägt ist.

Wir wollen ein Projekt, das durch seine Unabhängigkeit von der Stadt ohnen Bevormundung Kritik an den gesellschaftlichen Zuständen üben kann. Wir wollen nicht warten auf ein besseres Leben, sondern dazu beitragen dass sich etwas ändert. Wir wissen, dass wir in diesem Kampf nicht alleine dastehen, denn auch in anderen Städten kämpfen Menschen für selbstverwaltete Räume und gegen soziale Ausgrenzung. Das haben zuletzt die Solidaritätsaktionen nach der Räumung in mehr als 30 Städten eindrucksvoll bewiesen. Wir wollen uns nicht anbiedern und um finanzielle Unterstützung betteln, sondern nach wie vor ein Störfaktor sein, in einer Stadt, die ihre saubere Fassade über die Bedürfnisse derer stellt, die in ihr leben.

Wir suchen deshalb Eigentümer_innen von Objekten, die bereit sind, mit uns über eine unkonventionelle Nutzung durch ein solches Projekt zu reden und fordern die Stadt auf, ein neues Projekt zu dulden! Hierfür
starten wir eine langfristige Kampagne, mit dem Ziel ein neues selbstverwaltetes emanzipatorisches Projekt aufzubauen und in Erfurt ein anderes Klima zu erzeugen, in dem nicht nur mit Repression auf von der Norm abweichende Vorstellungen und Lebensweisen reagiert wird.

News und weiteres auf:haendehoch.blogsport.de

Unerwünschte Nachbarn

Obwohl ich seit meinem Statistik Kurs an der Uni eigentlich prinzipiell allen Statistiken misstraue bin ich Heute auf eine tolle Seite gestoßen und hab mal eine hier gepostet, weil ich sie doch sehr interessant finde.
„Rechts- und Linksextremisten“ (an dieser Stelle sei gleich mal an die INEX verwiesen) sind ungefähr genauso unbeliebte Nachbar_innen wie Alkis und andere Drogenabhängige :)
Leider kann ich die Grafik hier nicht anzeigen aber schaut euch einfach den Link an…

Eingesendet: Größte Neonaziveranstaltung nach 1945 in Thüringen

Polizei prügelt in Antifa-Block – Bürgerbündnis boykottiert Sitzblockade

GERA, 12. Juli. Der gestrige Tag sprengte alle Befürchtungen. Vorherige Zahlen von bis zu 1000 und später 2500 Neonazis wurden weit übertroffen. Auf dem NPD-Fest „Rock für Deutschland“ versammelten sich am Ende 4000 Neonazis aus Deutschland, Italien, Belgien, Niederlande, Österreich, Schweiz und anderen Ländern. Es war damit die größte Neonaziveranstaltung nach dem zweiten Weltkrieg in Thüringen und das bundesweit größte Neonazifest nach dem Deutsche Stimme Pressefest 2006.

„Der Stadtteil Debschwitz glich den gesamten Tag über einer National Befreiten Zone.“, so Anna Schneider, Pressesprecherin der Antifaschistischen Aktion Gera (AAG). Ganze Straßenzüge waren voller Neonazis. Teilweise wurden diese in Hundertergruppen von der Polizei durch die Stadt zur Spielwiese eskortiert, auf der sich die NPD versammelte. Die Polizei war sichtlich überfordert, was bei der Abreise erneut deutlich wurde. Umliegende Straßen und beide Bahnhöfe waren mit Neonazis überfüllt. Kleinere Gruppen konnten bis in die Nacht hinein umherziehen und unter anderem in der Kneipe „Toto�s Treff“ feiern.

Weniger zurückhaltend verhielt sich die Polizei gegenüber dem Antifa-Block auf der Demonstration des Bürgerbündnisses. Von Beginn an war dieser von einem Spalier umgeben und abgeschirmt. Später ankommende Teilnehmer(innen) wurden nicht mehr hineingelassen. Als die Demonstration auf dem Rückweg in die Stadt die Heinrichsbrücke überquerte kam es zu ersten Auseinandersetzungen. Die Aufstandsbekämpfungseinheit USK aus Bayern prügelte in den hinteren Teil des Blocks und verletzte mehrere Demonstrant(innen). „Dieser Angriff zeigt, dass die Polizei alles daran setzte die Demonstration auf schnellstem Wege wieder in die Innenstadt zu treiben, um für einen störungsfreien Ablauf des Neonazifests zu sorgen. Nur entschlossene Gegenwehr konnte diese willkürliche Polizeigewalt eindämmen. Für ihre Strategie fand die Polizei willige Helfer bei den Geraer Verkehrsbetrieben (GVB). Mit aufgestellten Straßenbahnen wurde jeder Protest in Sichtweite unmöglich gemacht. Weitere Angriffe der Polizei erfolgten bis zum Ende der Demonstration. Dabei wurden mindestens 11 Personen teilweise brutal in Gewahrsam genommen. Der Polizeieinsatz war wie so oft unverhältnismäßig und martialisch.“, kommentiert Anna Schneider das Geschehen.

Auf der Kreuzung zwischen Heinrichsbrücke und Südbahnhof initiierten das Aktionsbündnis Kabelbruch und das Aktionsnetzwerk Jena eine Sitzblockade, um die Anreise weiterer Neonazis zu behindern. Diese konnte jedoch durch die Unentschlossenheit des Bürgerbündnisses Gera nicht aufrecht erhalten werden. Anna Schneider dazu: „Schon bei Beginn der Sitzblockade wurden daran Teilnehmende zum Aufstehen aufgefordert und als unfriedlich bezeichnet. Noch bevor von der Polizei auch nur eine Aufforderung kam die Blockade zu räumen, riefen Verantwortliche des Bürgerbündnisses selbst dazu auf. Später entsolidarisierten sie sich erneut. Als die Polizei willkürlich Personen aus dem Antifa-Block herauszog, rieten sie sich nicht provozieren zu lassen und weiter zu laufen.“

Auf der Abschlusskundgebung sprach das Bürgerbündnis von einer erfolgreichen und friedlichen Demonstration mit 700 Teilnehmer(innen). Diese hätte gezeigt, dass Gera bunt, tolerant und weltoffen sei. Auch sei es erfreulich, dass die Polizei sich auf dem Abschlusskundgebungsplatzm unter die Teilnehmer(innen) mische.

„Wer von bunt, tolerant und weltoffen spricht, während in Debschwitz 4000 Neonazis feiern, verkennt entweder vollkommen die Realität oder versucht sich die Situation bewusst schönzureden. Das Fest ist mittlerweile zur Pilgerstätte der Neonazis geworden, die NPD sitzt im Stadtrat und alltägliche Angriffe nehmen zu. Hätten antifaschistische und linke Gruppen aus Gera und anderen Städten nicht an der Demonstration teilgenommen, wäre diese zur reinen Makulatur geworden. Statt sich mit der Sitzblockade zu solidarisieren, wurde diese vom Bürgerbündnis boykottiert. Der gestrige Tag war wie Christian Dornbusch zuvor ankündigte ein Armutszeugnis für die Stadt.“, so Anna Schneider abschließend.

Quelle: Antifaschistische Aktion Gera

„…die Freiheit im Iran ist nicht unwichtiger als Euer AZ und Eure Dorfnazis“

Was ist denn nun mit den Protesten im Iran? Wird das Schweigen in der deutschen Linken noch gebrochen?
Nach ausgiebiger Lektüre in diversen Zeitungen, Blogs, Foren und auch der erheiternden Kommentar Funktion auf dieser Seite stellt sich auch mir die Frage: Wie positionieren zum Aufstand im Iran?!
Die ‚Junge Welt‘ scheint sich in Interviews mit Gruppen wie der „Antiimperialistischen Koordination Wien“ (AIK) ziemlich einig zu sein, dass das alles irgendwie doof ist und irgendwie von der CIA unterstützt wird. Wildeste antiimperialistische Verschwörungstheorien also.
Schaut man in eher als antideutsch titulierbare Medien wie die ‚Jungle World‘, wird ein anderes Bild der Lage vermittelt. Einerseits wird festgestellt, dass der Großteil der „radikalen Linken“ bzw der Antifa einfach zum Thema schweigt, anstatt sich zu positionieren und andererseits wird immer wieder versucht zu verdeutlichen, dass ein Regimewechsel und der Sturz der islamistischen Diktatur absolut nötig ist und Solidarität angebracht ist. ‚Lizas Welt‘ tituliert mit „Wo ist eigentlich die Antifa?“ ähnliche Töne und zeigt sehr deutlich auf, wie ‚unentschlossen‘ oder sagen wir desinteressiert das Thema Iran von einer deutschen Linken verfolgt wird.
Ist der Aufstand im Iran nun also ein von imperialistischen Geheimdiensten gesteuerter Putschversuch um Demokratie und Kapitalismus zu etablieren, auf dass es im Iran bald nur noch Coca Cola und Hollywood Filme gibt oder vielleicht doch der Versuch einer Revolte gegen ein klerikal unterdrückendes Regime, welches jegliche Forderung nach Freiheit brutal unterdrückt und noch immer Repression wie öffentliche Hinrichtungen als Mittel gegen alles was irgendwie nicht ins Weltbild eines islamistischen Mullah Systems passt, einsetzt. Auch wenn nicht damit gerechnet werden kann, dass mit einer iranischen Revolution gleich der libertäre Kommunismus etabliert wird, so ist die Forderung nach Demokratisierung als wichtiger Schritt in die Richtung einer pluralistischen Gesellschaft in der beispielsweise Frauen oder Homosexuelle nicht mehr staatlicher Unterdrückung ausgesetzt sind, immens wichtig. Das ist schließlich eine Basis auf welcher dann ersteinmal so etwas wie eine radikale Linke enstehen kann. Die „Herrschaft der falschen Freiheit“ wie es das „…ums Ganze!“ Bündnis so schön formuliert hat ist einer Iranischen Diktatur alle Male vorzuziehen, auch wenn es vielleicht nicht in das Weltbild vieler „radikaler Linker“ Ideolog_innen passt.

Abschlussveranstaltung zur Ausstellung „Partigiani“


Diesen Donnerstag wird die Abschlussveranstaltung der Austellung „Partigiani“ im AZ Conni stattfinden. Die Austellung an sich und die Veranstaltung im speziellen kann ich an dieser Stelle sehr empfehlen und mal ein bischen Werbung dafür machen. Auf diversen Tafeln ist der Widerstand in Italien gegen den Faschismus und die deutsche Besatzung in Bild und Text dargestellt..absolut sehenswert.
siehe auch auf der seite des infocafe dresden.

Facts:
Donnerstag: 20.00 AZ Conni: – Film Partisanen – 61. Jahrestag der Befreiung Italiens vom Faschismus Videomitschnitt der Veranstaltung im Festsaal Kreuzberg am 11. und 19.4.2006.
Veranstalter_innen: Antifaschistische Linke Berlin, deutsch-italienischer Kulturverein Luna Rossa, Istoreco, Il Due Forni – Il Casolare und Red Stuff e.V.