Archiv für Mai 2011

OAT am 26.05.

Morgen ist wieder Hörkino im AZ Conni. Beginn ist zwanzig Uhr.

Es läuft:

Esther Dischereit – Nothing to know but coffee to go (2007)

Er will mit ihr weggehen, weg von diesen Tagungsreden. Andererseits muss man präsent bleiben, das gehört dazu, so ist nun mal der Betrieb. Was bleibt von einer flüchtigen Begegnung am Rand der Kaffeepause oder am Flughafen, was von den Gesprächsfetzen, von den erotischen Fantasien, von den Ängsten? Vielleicht gewöhnt man sich an die indiskreten Sicherheits-Checks in Zeiten des Terrors. Oder an den Krebs. Nur, wohin fliehen, wo bleiben, wohin umziehen, wenn es überall unerträglich wird? Immer wieder diese komischen Familien­feiern, als ließe sich irgendwas klären zwischen den Seitensprüngen oder zwischen Ost und West. Was weiß man denn voneinander?

Außerdem – verzeiht die Verspätung- ist der Mittschnitt vom Vortrag über den „Mitteldeutschen Aufstand“, welcher vor zwei Wochen stattfand, online.

Extremismus – ist das Kunst oder kann das weg?

Ungeahnte Verknüpfungen zwischen einer Verfassungsschutz-Ausstellung, einer Hausfriedensbruch-Anklage und einer ultraextremen Ausstellung+Party… (HÄH?! – guckst auf „Was zuvor geschah“, s.u.)
Vom 15. bis 18. April fand in den Räumen des kukulida e.V. die extreMISTische Ausstellung des Libertären Netzwerks Dresden statt. Am Freitag, dem 15., wurde sie fulminant eröffnet. Hier ein Erfahrungsbericht einer begeisterten Besucherin der extreMISTischen Vernissage. Wenn ihr die Ausstellung doch verpasst habt, wird es in der nächsten Zeit noch Gelegenheit zum Nachholen geben (die Party war natürlich einzigartig und bleibt unwiederholbar) – die Extremismusausstellung geht auf Tour! Achtet auf entsprechende Ankündigungen. Wenn es wieder soweit ist, könnt ihr auch gern selbst Exponate mitbringen, noch mehr extremistische Gruppierungen aufdecken und damit die Ausstellung aktualisieren und bereichern. Bis dann!

Was zuvor geschah/Chronologie der Ereignisse:
Oktober 2010
Im Sächsischen Finanz- und Kultusministerium findet eine mehrwöchige Ausstellung des Verfassungsschutzes statt. Sie trägt den Titel: „Es betrifft Dich! Demokratie schützen – gegen Extremismus in Deutschland“. Einige Menschen beschließen, Kritik zu üben, indem sie vermummt und als „Extremist*innen“ verkleidet die Ausstellung besuchen. Außerdem haben sie vor, sich als Live-Exponate neben die ausgestellten Schaufensterpuppen (mit „typischer Kleidung“ von Links- und Rechtsextremist*innen) zu stellen und Besucher*innen über die Zwecke dieser Ausstellung und der Extremismustheorie sowie über die Verleumdungs-Kampagne der Bundes- und der Sächsischen Landesregierung zu informieren. Sie werden des Hauses verwiesen, die Polizei wird eingeschaltet, Personalienkontrolle, Durchsuchung, Vorwurf des gemeinschaftlichen Hausfriedensbruches
April 2011:
Leute im Libertären Netzwerk Dresden konzipieren eine Ausstellung und organisieren eine extreMISTische Party (Bericht siehe unten). Die dabei gesammelten Spenden sollen unter anderem die Prozesskosten decken
Mai 2011:
Prozess wegen Hausfriedensbruch-Vorwurf wird am ersten Prozesstag gegen Auflagen eingestellt. Es ist also noch einiges an Kohle übrig, das in die weitere Antirepressionsarbeit (betr. Razzien, §129-Verfahren,…) fließen wird!

A-Park-Westerweiterung

Seit Sonntag ist der Alaunpark ein ganzes Stück größer. Das seit 1993 brachliegende Gelände westlich des Alaunparks ist endlich wieder öffentlich zugänglich gemacht worden. Zur Zeit befindet es sich noch im Besitz des Landes Sachsen, das strebt dort den Bau eines Polizeireviers anstrebt, wohingegen sich Oppositionsparteien im Stadtrat und verschiedenen Initiativen für eine öffentliche Nutzung aussprechen. Vorstellbar wäre eine Erweiterung des Alaunparkes oder der Bau von Kitas etc. Auf dem Blog Neustadtgeflüster gibt es neben einer Diskussion zum Thema folgende Bilder:

schatten1

schatten2

schatten3

Zu den Zetteln in den Büschen: Es gab mindestens drei verschiedene:
Einer beschrieb in blumigen Worten die Geschichte des Alaunparks und des westlich angrenzenden Teils (auch „Russensportplatz“ genannt).
Ein weiterer („Was ist eigentlich Hausfriedensbruch?“) enthielt eine ausführliche Definition davon, was Hausfriedensbruch ist und was nicht. Dabei war die Hauptaussage, dass die Straftat begangen wird, wenn ein Gebäude/Gelände offensichtlich befriedet/umfriedet ist (z.B. durch einen Zaun oder das Schild „betreten verboten“). Dementsprechend wurde hier kein Hausfriedensbruch begangen, denn es war im Gegenteil offensichtlich, dass mensch das Gelände betreten SOLLTE: der Zaun war offen, es gab ein Holztor mit der Aufschrift „Willkommen in Schatten“ (siehe Scheibenwelt-Romane von Terry Pratchett), ein Weg führte dorthin, es gab einen Wegweiser.
Der dritte Zettel – eine Art Bekenner*innenschreiben – wurde zur Dokumentation abgetippt:

01.Mai 2011, Tag der Freizeit

WILLKOMMEN IN SCHATTEN!
…Westerweiterung zum Selbermachen

Der Freistaat will ein Polizeirevier.
Die Stadt weiß nicht, was sie will.
Wir machen einfach mal auf.

An der Westseite des Alaunparks befindet sich ein seit Jahren brach liegendes Gelände, das nur darauf wartet, endlich einer sinnvollen Nutzung zugeführt zu werden. Dass dies ein Polizeirevier nicht sein kann, versteht jeder Drops. Viel naheliegender wäre doch, den ständig überfüllten Alaunpark zu erweitern. Dies ist nun geschehen. Zieht mit eurer Decke, eurem Fußball, eurem Buch, eurem Ghettoblaster… einfach mal ein paar Meter weiter. Das Tor zum Glück befindet sich neben der Spinne – schaut nach, was euch dort erwartet. Ein besseres Leben? Gott? Ein Kasten Bier? Wahrscheinlich nichts von alledem. Ihr findet dort genau das, was ihr draus macht.

Liebe Mitanwohner*innen, liebe Mitnutzer*innen, lasst uns nicht auf Pläne der Stadt warten, lasst uns gemeinsam überlegen, wie wir den Platz gestalten wollen.

Mit Grüßen der etwas anderen Art,
die Freund*innen des Hauptmann Mumm

Abends/Nachts kam es noch zu einem großangelegten Polizeieinsatz, der allerdings bislang verschwiegen wird bzw. über den der Polizeisprecher keine Auskunft zu geben bereit ist. Sonntag gegen 23 Uhr befanden sich noch 20 bis 30 Menschen auf dem Gelände, die am Lagerfeuer den Abend ausklingen ließen, als plötzlich das Gelände taghell erleuchtet wurde. Nun bekam mensch skurrile Situationen zu sehen. Die plötzliche Erleuchtung stellte sich als polizeiliche Leuchtrakete heraus, unter deren Schein ca. 50 Einsatzkräfte das Gelände stürmten und die verstreuten Besucher_innen der Freifläche am Lagerfeuer zusammen trieben. Dort wurden sie ca. 2 Stunden festgehalten. Ihre Personalien wurden kontrolliert, sie wurden durchsucht und einzeln abgefilmt. Nach Abschluss dieses Einsatzes hatte die Polizei offensichtlich immer noch nicht genug, sodass auch mehrere im Alaunpark sitzende Menschen deren Ordnungswut zu spüren bekamen. Mit der Begründung, sie hätten möglicherweise schon Straftaten begangen oder könnten noch welche begehen und generell gelte es die Nachtruhe zu wahren, wurden auch ihre Personalien kontrolliert.

Dieser Einsatz scheint der Polizei allerdings entweder nicht wichtig genug, was schon angesichts der Mengen an verschossener Leuchtmunition mehr als erstaunlich wäre, er ist ihr peinlich oder aber ihr ist bewusst, dass sie sich damit auf rechtlich dünnem Eis bewegte. So erklärt Marko Laske, Sprecher der Polizeidirektion Dresden auf Anfrage des Neustadtgeflüster-Menschen Anton Launer, zu diesem Vorfall läge kein Bericht vor und für einen Einsatz dieser Größenordnung hätte es einen Bericht gegeben.

Mensch darf also gespannt sein, ob sich die Polizei noch dazu herablässt, zu dieser Entgleisung Stellung zu nehmen oder ob sie zu beschäftigt damit ist, alternative Projekte zu kriminalisieren und zu schikanieren, wie heute wieder bei der Hausdurchsuchung im Wohnprojekt „Praxis“ geschehen. Im Stadtrat wird es am 12. Mai auch wieder um das Thema „Russensportplatz“ gehen. Ob dort eine Entscheidung zugunsten einer „sinnvollen Nutzung“ im Sinne der „Freund*innen des Hauptmanns Mumm“ gefällt werden wird ist sicher mehr als fraglich. Wir werden dran bleiben.

Den anwesenden Pressevertreter bitten wir, Photos des vertuschten Polizeieinsatzes hier zur Verfügung zu stellen.

P.s.: Geht das ruhig mal besichtigen! Das Gelände ist offen zugänglich, es gibt den Weg und das Tor, nur das Wegweise-Schild hat die Polizei leider mitgenommen – um es sich als (Jagd-)Trophäe an die Wand zu hängen? Ihr findet den Eingang nahe der „Spinne“…